Alagna-freeride.com & Sommerschi.com

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Aktuelle Zeit: So, 20.08.2017, 16:34

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Erläuterung


Die Nutzung eines Internetforums unterliegt dem geltenden Recht. Um das Rechtsverhältnis, das durch Anlegen eines Nutzer-Accounts zwischen dem Nutzer und dem Foren-Betreiber entsteht, für alle Beteiligten annehmbar auszugestalten, empfiehlt es sich, diesbezüglich ein paar Regelungen im Rahmen eines „Nutzungsvertrages“ zu treffen. Der Begriff „Vertrag“ hat dabei nichts mit einer etwaigen Entgeltlichkeit der Nutzung o.ä. zu tun, sondern weist nur auf die Rechtsverbindlichkeit der getroffenen Vereinbarung hin.


Nutzungsvertrag


1. Zielsetzung und redaktioneller Rahmen des Forums

  1. Das nicht-kommerzielle Forum „Alagna-freeride.com & Sommerschi.com“ (im Folgenden „das Board“) soll dazu beitragen, Begeisterte des Schi- und Bergsports zusammen zu führen, ihnen die Möglichkeit zu geben, Erfahrungen auszutauschen, Eindrücke und Inspiration zu erfahren, und dabei durch Sammlung und Strukturierung von Wissen, die Meinungsbildung und den Meinungsaustausch fördern. Insbesondere zielt es darauf ab, heuristisch – soweit möglich auch mit wissenschaftlichen Methoden – Erkenntnisse zu erzielen über wirtschaftliche, ökologische und infrastrukturelle Entwicklungen im Alpenraum in Zusammenhang mit dem Schisport. Die Standpunktentwicklung hinsichtlich möglicher Formen eines ökologisch verträglichen, sportlich fordernden und dennoch ökonomisch sinnvollen Schisports steht dabei ebenso im Zentrum wie die Sammlung von Erkenntnissen über die pluralistische Vielfalt infrastruktureller Entwicklung der Schigebiete der verschiedenen Alpenländer und anderer Länder über die Jahrzehnte.

2. Allgemeines

  1. Mit dem Anlegen eines Nutzer-Accounts auf dem Board erklärst Du die Annahme dieses Nutzungsvertrages mit dem Domaininhaber als Betreiber des Boards (im Folgenden „Betreiber“) und erklärst dich insofern mit der rechtsverbindlichen Vereinbarung der hier wiedergegebenen Regelungen einverstanden.
  2. Wenn du mit einer oder mehrerer dieser Regelungen nicht einverstanden bist, lege keinen Nutzer-Account an. In diesem Fall darfst du die frei zugänglichen Bereiche des Forums lesen, eine darüber hinausgehende, wie auch immer geartete Nutzung des Boards ist untersagt. Für die Nutzung des Boards gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
  3. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit ohne Grund gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt beiderseits jeweils durch Erklärung (etwa per PN) und anschließende Löschung des Nutzer-Accounts, ggf. direkt durch Löschung des Accounts. Der Betreiber kann eine Kündigung auch durch dauerhafte Sperrung / Löschung des Boards herbeiführen. Die Nutzer werden hierüber rechtzeitig zuvor über das Board benachrichtigt.
  4. Die Nutzung des Boards erfolgt beiderseits unentgeltlich. Dies geschieht insbesondere vor dem Hintergrund des unter 1. genannten Rahmens und der Zielsetzung des Projektes „sommerschi.com“.
  5. Soweit durch zwingendes Recht nicht abweichend geboten, ist deutsches Recht anwendbar und der Gerichtsstand Hannover.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers

  1. Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilst du dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, deinen Beitrag im Rahmen des Boards zu nutzen. Soweit es der Diskussion im Board oder sonst den unter 1. genannten Zielen förderlich ist, sollen andere Nutzer des Forums deine Beiträge und ihre Inhalte, jedoch ausschließlich innerhalb des Boards, nutzen dürfen.
  2. Das Nutzungsrecht nach 3. a. bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen. Dies gilt insbesondere auch für Bilder, die mittels der Attachment-Funktion in das Forum eingebunden wurden; dadurch soll die Funktion des Forums als Diskussionsplattform aufrecht erhalten werden.
  3. Die Erstellung eines Beitrags ist nur zulässig, sofern und insoweit er keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
  4. Der Nutzer hat das Recht, seine Beiträge ohne Angabe von Gründen zu löschen oder zu ändern, falls noch keine Antworten zu diesen erstellt wurden. Dies gilt auch für von ihm erstellte neue Diskussionsthemen.
  5. Der Nutzer hat das Recht, seine Beiträge auch nachdem Antworten durch andere Nutzer erstellt wurden ohne Angabe von Gründen zu ändern, dabei soll nach Möglichkeit darauf geachtet werden, dass dadurch die Antwortbeiträge nicht ihren Bezug verlieren und die Diskussion insgesamt nicht gefährdet wird.
  6. Jeder Nutzer ist für seine Beiträge rechtlich wie tatsächlich eigenverantwortlich, die Inhalte können vom Nutzer im Rahmen der genannten Grenzen (wie etwa des geltenden Rechts) frei bestimmt werden, insoweit unterscheidet sich das Board von anderen publizistischen Medien. Insbesondere werden die Beiträge nicht auf Richtigkeit überprüft, auch ist der redaktionelle Rahmen wie unter 1. d skizziert, wesentlich weiter und offener als es bei publizistischen Medien der Fall ist. Aus diesem Grund macht sich der Betreiber gepostete Beiträge nicht zu eigen, er bietet vielmehr lediglich tatsächlich die Möglichkeit, solche Beiträge zu erstellen und zu veröffentlichen. Für deren Inhalt bleibt der Ersteller allein verantwortlich, der Betreiber ist insoweit freizustellen.

4. Rechte und Pflichten des Betreibers

  1. Der Betreiber des Boards und dessen Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen (im folgenden „das Board-Team“) üben das Hausrecht aus. Das Board-Team besteht aus den jeweils mit Adminstrations- oder Moderationsrechten versehenen Nutzern des Boards. Bei Verstößen gegen geltendes Recht, die guten Sitten, diese Nutzungsbedingungen oder andere im Board veröffentlichte Regeln kann der Betreiber dich nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieses Boards ausschließen und ein Hausverbot erteilen. Der Betreiber wird im Falle von Konflikten zuerst den Dialog suchen, ein Ausschluss oder Hausverbot sollen letzte Maßnahme bleiben.
  2. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Board zeitweise oder dauerhaft, ganz oder teilweise zu schließen, off-line zu schalten oder endgültig zu löschen.
  3. Das Board-Team hat das Recht, Beiträge zu löschen, wenn dies aus rechtlichen Gründen nötig erscheint, sie gegen diese Regeln verstoßen oder geeignet scheinen, dem Betreiber oder Dritten Schaden zuzufügen. Das Recht, Beiträge zu löschen besteht auch in Ausübung der redaktionellen Gestaltung des Betreibers, um die Grundausrichtung des Forums, insbesondere auch vor dem Hintergrund der Zielsetzung unter 1., seine Stilistik u.s.f. zu wahren. Des Weiteren können Beiträge durch das Board-Team aus administrativen Gründen gelöscht werden, etwa wenn sie aufgrund von der Übersichtlichkeit dienenden Maßnahmen dort, wo sie gepostet wurden, obsolet geworden sind.
  4. Das Board-Team hat das Recht, Beiträge abzuändern, falls dies aus den unter 4.c. genannten Gründen nötig sein sollte und eine Änderung verhältnismäßiger scheint als die Löschung des entsprechenden Beitrages. In diesem Fall macht das Bord-Team kenntlich, dass – und soweit ohne größen Aufwand möglich und sinnvoll – inwiefern der Beitrag geändert wurde.
  5. Den Funktionsumfang des Forums kann der Betreiber nach billigem Ermessen und insbesondere nach technischen Möglichkeiten jederzeit einschränken, erweitern oder sonst ändern.

5. Gewährleistung

  1. Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  2. Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  3. Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigem Verhalten des Boards auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
  4. Die Haftungsbegrenzung der Absätze a bis c gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
  5. Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

6. Änderungsvorbehalt

  1. Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.
  2. Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.
  3. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt hat.




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